Gewalt gegen Polizei

Pöbeln und Prügeln

Die Respektlosigkeit gegenüber Polizeibeamten nimmt zu — Helfen Bodycams?

„Diesen Job möchte ich nicht machen“, ist oft die spontane Reaktion, wenn Polizisten aus ihrem Alltag berichten. Dass Respektlosigkeit und Gewaltbereitschaft zugenommen haben, scheint schon ein Allgemeinplatz zu sein. Für die Beamten ist es hingegen alltägliche Realität: 427 Übergriffe auf Polizisten verzeichnete das Polizeipräsidium Freiburg im vergangenen Jahr, Tendenz steigend. 181 waren es allein im Stadtkreis Freiburg.

Das jüngste Beispiel: Ein 26-jähriger Georgier wurde am Dienstag in der Innenstadt kontrolliert, nachdem er eine CO2-Waffe bei sich hatte. Sowohl bei der Kontrolle als auch später auf dem Polizeirevier leistete er heftigen Widerstand. Bilanz: Ein gebrochener Finger bei einem Polizisten, der danach operiert werden musste. Fußnote: Der in Freiburg wohnende Georgier überfiel dann wenige Stunden später am Dienstagabend gegen 23.10 Uhr eine Tankstelle in der Habsburgerstraße mit einem Messer, er wurde festgenommen.
Ein noch heftigerer Fall einer Konfrontation: Vergangenen Donnerstag wurde die Polizei in eine Emmendinger Reha-Einrichtung gerufen, wo ein 61-Jähriger offenbar mit einem Messer Patienten bedrohte. Laut Aussagen der beiden beteiligten Polizisten ging der Mann dann mit dem 15 Zentimeter langen Messer auf die Beamten los, die schließlich schossen — in Notwehr, wie die Polizei betont. Der Angreifer starb. Der Geschäftsführer des Reha-Vereines Freiburg, Träger der Einrichtung, erhob am Dienstag schwere Vorwürfe gegen die Polizei:  „Es war keine konflikthafte Situation. Die Bewohner und Mitarbeiter fühlten sich zu keinem Zeitpunkt bedroht.“ Warum dann aber überhaupt die Polizei gerufen wurde und wie sich das Geschehen genau zugetragen hat, muss nun die Staatsanwaltschaft klären.
Die vorige Auseinandersetzung mit Polizeibeteiligung, bei der ein Mensch ums Leben kam, datiert vom 5. Oktober 2013: Ein 34-jähriger Sexualstraftäter, der zweieinhalb Wochen zuvor in Müllheim ein elfjähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht hatte, wurde von der Polizei am Ortsrand von Biengen bei Bad Krozingen gestellt, es gab einen Schusswechsel. Letztlich richtete sich der 34-Jährige selbst.
Zurück zu den Übergriffen auf Polizisten: 2016 zählte das baden-württembergische Innenministerium 4.394 Fälle und ein Plus von 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2.000 Polizeibeamte wurden dabei 2016 - teils schwer - verletzt. „Diese Gewalt gegen Polizeibeamte liegt auf einem Fünfjahreshoch, wir brauchen dringend eine Trendumkehr“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) jüngst. Helfen dabei die Bodycams, die seit einigen Wochen probehalber unter anderem im Polizeirevier Freiburg-Nord eingesetzt werden? Die etwa 900 Euro teuren Kameras haben sich laut einem Pilotprojekt in Hessen im Jahr 2013 bewährt: Dort sei die Gewalt gegen Polizisten im Untersuchungszeitraum um 40 Prozent zurückgegangen.
Fünf dieser Kameras werden derzeit im Revier Nord eingesetzt, bei dem jährlich etwa 30 Polizeibeamte bei Angriffen verletzt werden. Ersten inoffiziellen Informationen zu Folge bewähren sich die Geräte auch in Freiburg, konkret will man sich dazu von Polizeiseite aber erst in drei Wochen äußern. Klar ist: Die Videos dürfen nur im öffentlichen Raum (also nicht in Wohnungen) produziert werden, das Gegenüber muss über den Beginn der Aufzeichnung informiert werden. Läuft der Film, ertönt ein Piepton und ein rotes Licht ist zu sehen. Das, so Polizeibeamte, reiche bei einigen Aggressiven schon, um sie zu beruhigen. Und natürlich sollen die Filme auch gerichtsverwertbarer sein als etwa ein Gedächtnisprotokoll. Datenschützer stellen derweil die Frage, wie es denn im umgekehrten Fall aussehe, wenn also ein Polizist das Gesetz übertrete?
Unterhalb der Schwelle zu Gewalt und Verletzungen sind die Pöbeleien, denen Polizisten — und immer häufiger auch Polizistinnen! — ausgesetzt sind. Offiziell solle jede dieser Beleidigungen strafrechtlich verfolgt werden, sagt Freiburgs Polizeisprecher Dirk Klose. „Aber in der Praxis entscheidet das jeder Beamte selbst.“ 


Autor: Stefan Ummenhofer

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