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Polizei zeigt sich sensibilisiert

Verbot linksextremer Internetseite mobilisiert die Szene

Das Bundesinnenministerium hat am Freitag die linksextreme Internetseite „linksunten.indymedia“ verboten und insgesamt fünf Objekte in Freiburg durchsucht — darunter die seit 1994 bestehende KTS, die als Treffpunkt der linksautonomen Szene gilt. Dabei seien auch Waffen wie Butterflymesser oder Zwillen gefunden worden. 

Die Stadt unterstützt die KTS mit 282.000 Euro im Jahr, wobei in diesem Betrag auch die Miete für innerhalb der KTS ansässige Künstlerateliers enthalten sind. Wie es mit dem Zuschuss weitergeht, soll in nächster Zeit geklärt werden —auch durch Gespräche zwischen Stadt und KTS.
Derweil haben die vermeintlichen Betreiber der Internetseite beim Bundesverwaltungsgericht und dem Verwaltungsgericht Freiburg Klagen sowie Beschwerden gegen das Verbot und die Durchsuchungen eingereicht, wie sie gestern mitteilten.
Am Samstag gab es zunächst auf dem Augustinerplatz eine Demonstration der linken Szene gegen das Verbot. Etwa 300 bis 350 Teilnehmer zogen dann durch die Innenstadt bis zum Konrad-Adenauer-Platz. Laut Polizei kam es zu keinen besonderen Vorkommnissen. Die Polizei sagte, sie sei dennoch vorbereitet auf eventuelle „Vergeltungsmaßnahmen“ aus der linksextremen Szene.

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